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Stadtverordnetenversammlung

02.07.2020

Öffentliche Sitzung am 02.07.2020

Am Donnerstag, dem 2. Juli 2020, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2020

2. Fragestunde

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 51 a HGO vom 28.04.2020

a) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen; hier: Erlass der Betreuungsgebühren während der Schließzeit der Einrichtungen aufgrund der Zweiten VO zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020

5. Änderungen im Beteiligungsverhältnis EAM

6. Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf - Bebauungsplan Nr. 1 "Auf der Dreispitz" 3. Änderung; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

7. Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Kernstadt; Offenlagebeschluss P+R Anlage mit Busbahnhof

8. Wahl eines Vertreters bzw. Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Regionalen Nahverkehrsverbands Marburg-Biedenkopf 

9. Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Müllabfuhrzweckverbands Biedenkopf 

10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BB, CDU, SPD, UBL sowie des FDP-Stadtverordneten Uwe Plack betr. Änderung der Hauptsatzung, sowie der Entschädigungssatzung der Stadt Biedenkopf


gez. Dr. Manfred Bäcker
Stadtverordnetenvorsteher


Zur Information:

• Ein- und Ausgang zum Rathaus erfolgen ausschließlich über die weiße Holztür beim Parkplatz vor dem Rathaus.
• Für ausreichenden Sicherheitsabstand im großen Sitzungssaal ist gesorgt, die Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Es besteht Maskenpflicht beim Betreten des Gebäudes bis zum Erreichen des Sitzplatzes des Abgeordneten, wie auch beim Verlassen des Sitzplatzes während der Sitzung und bis zum definitiven Verlassen des Gebäudes. Während der Sitzung selbst besteht jedoch keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
• Personen mit Erkältungssymptomen (Fieber, Schnupfen und Husten) werden dringend gebeten, der Sitzung fernzubleiben.
• Personen, die Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten, sollten sich umgehend beim Gesundheitsamt melden und der Sitzung in jedem Fall fernbleiben.
• Direkter körperlicher Kontakt, z. B. Händeschütteln, ist zu vermeiden.
• Auch im Vorfeld und im Nachgang der Sitzung ist bei Begegnungen mit anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Sollte dies einmal nicht möglich sein, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen.

Rathaus

Hainstraße 63
35216 Biedenkopf

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