Archiv / Niederschriften

Januar

Februar

20.02.13

Ausschuss für Jugend und Soziales

21.02.13

OB Breidenstein

26.02.13

Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

26.02.13

Haupt- u. Finanzausschuss

28.02.13

Stadtverordnetenversammlung

März

April

09.04.13

Ortsbeirat Kombach

10.04.13

Ortsbeirat Wallau

23.04.13

ABuS

HuF

25.04.13

Stadtverordnetenversammlung

29.04.13

OB Kernstadt

Mai

21.05.13

Ortsbeirat Eckelshausen

Juni

03.06.13

OB Breidenstein

18.06.13

Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

Haupt- u. Finanzausschuss

20.06.13

Stadtverordnetenversammlung

24.06.13

Ortsbeirat Biedenkopf
Ortsbeirat Weifenbach

Juli

August

September

12.09.13

Stadtverordnetenversammlung

November

21.11.13

Stadtverordnetenversammlung

Dezember

19.12.13

Stadtverordnetenversammlung

Einladungen / Tagesordnungen

20.01.13
Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales

Am Mittwoch, dem 20. Februar 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2012
2. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - Kindertagesstätte "Löwenzahn";
   hier: Umbaumaßnahme zur Schaffung von weiteren 10 U3-Plätzen und Einrichtung
   einer Waldgruppe

gez. Fritz Schlagowsky
Vorsitzender

21.02.13
Sitzung des Ortsbeirat Breidenstein

Am Donnerstag, dem 21. Februar 2013, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Breidenstein (Familienraum) eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat Breidenstein statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung - Aussprache
2. Konzentrationszonen für Windenergie im Flächennutzungsplan
3. Mitteilungen des Ortsvorstehers
4. Verschiedenes

gez. Thomas Henkel
Ortsvorsteher

26.02.13
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

Am Dienstag, dem 26. Februar 2013, findet um 17:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2012
2. Wahl des Vorsitzenden
3. Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf;
   hier: Untersuchung zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie im Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf - Konzentrationsplanung, Berichtsfassung Januar 2013
4. Entwurf des Teilregionalplans Energie Mittelhessen einschl. des Umweltberichts;
   hier: Stellungnahme zur Offenlegung

gez. Hans-Jürgen Koch
Stellv. Vorsitzender

26.02.13
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 26. Februar 2013, findet um 17:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2012
2. Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf;
   hier: Untersuchung zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie im Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf - Konzentrationsplanung, Berichtsfassung Januar 2013
3. Entwurf des Teilregionalplans Energie Mittelhessen einschl. des Umweltberichts;
   hier: Stellungnahme zur Offenlegung
4. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013;
   hier: Bekanntgabe des Wortlauts der Genehmigung und Beitrittsbeschluss
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Entlastung der Betriebskommission und der Betriebsleitung
6. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - Kindertagesstätte "Löwenzahn";
   hier: Umbaumaßnahme zur Schaffung von weiteren 10 U3-Plätzen und Einrichtung einer Waldgruppe
7. Wahl von Vertretern in Organe der Betriebskommission und Zweckverbände

gez. Siegfried Engelbach
Vorsitzender

28.02.13
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 28. Februar 2013, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2012
2. Fragestunde
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013;
   hier: Bekanntgabe des Wortlauts der Genehmigung und Beitrittsbeschluss
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Entlastung der Betriebskommission und der Betriebsleitung
6. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - Kindertagesstätte "Löwenzahn";
   hier: Umbaumaßnahme zur Schaffung von weiteren 10 U3-Plätzen und Einrichtung einer Waldgruppe
7. Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf;
   hier: Untersuchung zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie im Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf - Konzentrationsplanung, Berichtsfassung Januar 2013
8. Entwurf des Teilregionalplans Energie Mittelhessen einschl. des Umweltberichts;
   hier: Stellungnahme zur Offenlegung
9. Wahl von Vertretern in Organe der Betriebskommission und Zweckverbände

gez. Dirk Balzer
Stadtverordnetenvorsteher

Niederschrift 28.02.13

09.04.13
Sitzung des Ortsbeirat Kombach

Am Dienstag, dem 9. April 2013, findet um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Kombach eine öffentli-che Sitzung des Ortsbeirat Kombach statt.

TAGESORDNUNG:

1. Mehrgenerationenplatz
2. Ortsbeiratsmittel
3. Jubiläum 2018
4. Ortsbegehung
5. Verschiedenes

gez. Frank Platt
Ortsvorsteher

10.04.13
Sitzung des Ortsbeirats Wallau

Am Mittwoch, dem 10. April 2013, findet um 19:00 Uhr im ehem. Bürgermeisteramt, Fritz-Henkel-Str. 41 in Wallau, eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat Wallau statt.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirats vom 27.11.2012
2. Beteiligung der Ortsbeiräte an der Aufstellung des Entwurfs HH-Plan 2014
   hier: Beratung über Wünsche und Anregungen zum Entwurf
3. Zuweisung von Mitteln der Jagdpacht der Jagdgenossenschaft Wallau-Weifenbach
   hier: Vorschläge von Verwendungszwecken an den Magistrat der Stadt Biedenkopf
4. Einrichtung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
   hier. Bericht zum Sachstand und der Umsetzung am Kreisverkehrsplatz "Auf der Spitze"
5. Maßnahmen der Stadtverwaltung Biedenkopf im Rahmen der Vorbereitung des 725. Jubiläum von Wallau/Lahn
6. Verwendung der Ortsbeiratsmittel 2013
7. Berichte, Mitteilungen, Verschiedenes

gez. Thomas Mayerle
Ortsvorsteher

23.04.13
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

Am Dienstag, dem 23. April 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2013
2. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf;
   hier: Abwägungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss

gez. Manfred Wagner
Vorsitzender

23.04.13
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 23. April 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2013
2. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf;
   hier: Abwägungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
3. Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr;
   hier: Fortschreibung 2012 des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Biedenkopf
4. Wahl von Vertretern in Organe von Betriebskommission, Vereinen und anderen Gremien
5. Gemeinsamer Antrag der SPD- und UBL-Fraktion
   hier: Beitritt zur "Energiegenossenschaft Marburg-Biedenkopf eG"

gez. Siegfried Engelbach
Vorsitzender

25.04.13
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 25. April 2013, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2013
2. Fragestunde
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf;
   hier: Abwägungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
5. Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr;
   hier: Fortschreibung 2012 des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Biedenkopf
6. Wahl von Vertretern in Organe von Betriebskommission, Vereinen und anderen Gremien
7. Gemeinsamer Antrag der SPD- und UBL-Fraktion
   hier: Beitritt zur "Energiegenossenschaft Marburg-Biedenkopf eG"

gez. Dirk Balzer
Stadtverordnetenvorsteher

Niederschrift 25.04.13

29.04.13
Sitzung des Ortsbeirat der Kernstadt

Am Montag, dem 29. April 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat der Kernstadt statt.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Niederschrift vom 19. November 2012
2. Wahl einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. Schriftführers
3. Verwendung der Ortsbeiratsmittel
4. Verkehrssicherheit in Biedenkopf
5. Wünsche und Anregungen für den Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2014
6. Verschiedenes

gez. Fritz Schlagowsky
Ortsvorsteher

21.05.13
Ortsbeirat Eckelshausen

Am Dienstag, dem 21. Mai 2013, findet um 19:30 im Bürgerhaus Eckelshausen (Dorfgemeinschaftsraum) eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Eckelshausen statt.

TAGESORDNUNG:

1. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf
2. Verwendung der Ortsbeiratsmittel
3. Anregungen für das Haushaltsjahr 2014
4. Verschiedenes

gez. Siegfried Engelbach
Ortsvorsteher

03.06.13
Sitzung des Ortsbeirat Breidenstein

Am Montag, dem 3. Juni 2013, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Breidenstein (Familienraum) eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat Breidenstein statt.

TAGESORDNUNG:

1. Begrüßung
2. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf
3. Mitteilungen
4. Verschiedenes

gez. Thomas Henkel
Ortsvorsteher

18.06.13
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

Am Dienstag, dem 18. Juni 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.2013
2. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf,
   hier: Abwägungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss

gez. Manfred Wagner
Vorsitzender

18.06.13
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 18. Juni 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.2013
2. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf;
   hier: Abwägungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
3. Straßenbenennung im Stadtteil Wallau;
   hier: Gewerbegebiet "Krummacker"
4. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009
5. Auflösung der Breitband Marburg-Biedenkopf GbR wegen Zweckerfüllung
6. Einrichtung eines Bürgerbusses in der Stadt Biedenkopf;
   hier: Prüfbericht
7. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 1. Jan. 2014 bis 31. Dez. 2018
8. Gemeinsamer Antrag der SPD- und UBL-Fraktion betr. Verlängerung der Konzession für die Wasserversorgung
9. Gemeinsamer Antrag der SPD- und UBL-Fraktion betr. Seniorenbeirat in der Stadt Biedenkopf

gez. Siegfried Engelbach
Vorsitzender

20.06.13
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 20. Juni 2013, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013
2. Fragestunde
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Große Anfrage der BB Fraktion betr. Weiterbetrieb Park Hotel / Auslauf Pacht-/Erbbaurechtsvertrag
5. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Biedenkopf;
   hier: Abwägungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
6. Straßenbenennung im Stadtteil Wallau;
   hier: Gewerbegebiet "Krummacker"
7. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009
8. Auflösung der Breitband Marburg-Biedenkopf GbR wegen Zweckerfüllung
9. Einrichtung eines Bürgerbusses in der Stadt Biedenkopf;
   hier: Prüfbericht
10. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 1. Jan. 2014 bis 31. Dez. 201
11. Gemeinsamer Antrag der SPD- und UBL-Fraktion betr. Verlängerung der Konzession für die Wasserversorgung
12. Gemeinsamer Antrag der SPD- und UBL-Fraktion betr. Seniorenbeirat in der Stadt Biedenkopf

gez. Dirk Balzer
Stadtverordnetenvorsteher

24.06.13
Sitzung des Ortsbeirats Weifenbach

Am Montag, dem 24. Juni 2013, findet um 18:00 Uhr in der ehem. Schule im Stadtteil Weifenbach eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Weifenbach statt.

TAGESORDNUNG:

1. Oberer Übungsraum ehemalige Schule:
   a) Renovierungsbeginn
   b) Vorstände der dort probenden Chöre in die Entscheidung zur Gestaltung des Raumes einbeziehen
2. Sachstandsberichte:
   a) Kinderspielplatz
   b) Baumaßnahmen Weifenbach (Festplatz, Bachgeländer etc.)
   c) Straßenrestaurierungsarbeiten
   d) Baubeginn Wasserleitung obere Lahn-Eder-Straße
3. Zusätzlicher Wasseranschluss auf dem Friedhof
4. Verwendung der Mittel des Ortsbeirates
5. Landratswahl; Bundestagswahl 2013
6. Vorbereitung der im Anschluss stattfindenden Informationsveranstaltung:
   Aktion 2013 >Kinder auf die Straße<
7. Verschiedenes

gez. Oliver Kirschneck
Ortsvorsteher

24.06.13
Sitzung des Ortsbeirats Biedenkopf

Am Montag, dem 24. Juni 2013, findet um 18:30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Biedenkopf statt.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Niederschrift vom 29. April 2013
2. Verwendung der Ortsbeiratsmittel
3. Verkehrssituation Innenstadt/Marktplatz
4. Verschiedenes

gez. Fritz Schlagowsky
Ortsvorsteher

Niederschriften Stadtverordnetenversammlung

15.12.11

16.02.12

26.04.12

28.06.12

06.09.12

15.11.12

13.12.12

28.02.13

25.04.13

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012