Archiv / Niederschriften

Januar

14.02.12

HuF

16.02.12

Stadtverordnetenvers.

März

15.03.12

OB Biedenkopf-Kernstadt

April

18.04.12

Ausschuss für Jugend und Soziales mit dem Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

19.04.12

Ortsbeirat Breidenstein

23.04.12

Ortsbeirat Weifenbach

24.04.12

Haupt- und Finanzausschuss

26.04.12

 Stadtverordnetenversammlung

Mai

03.05.12

OB Kernstadt

Juni

Juli

August

September

November

Dezember

Einladungen / Tagesordnungen

14.02.12
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 14. Februar 2012, findet um 18.30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13. Dez. 2011
2. Beratung und Verabschiedung der Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Biedenkopf
3. Beratung und Verabschiedung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Biedenkopf
4. Einrichtung eines Studienangebotes "Duale Hochschulstudien - StudiumPlus" an den Beruflichen Schulen Biedenkopf durch die Technische Hochschule Mittelhessen
5. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Nutzung regenerativer Energien im Naturpark Lahn-Dill Bergland
   hier: Abgabe einer "Verbindlichen Absichtserklärung"
6. Beratung und Verabschiedung des Ersten Nachtrages zur Gebührensatzung zur Marktsatzung der Stadt Biedenkopf
7. Antrag der Fraktion BB betr. Erstellung eines Konzeptes und Einführung der Möglichkeit zur Nutzung e-Government
8. Antrag der Fraktion BB betr. Einführung eines "Bürgerhaushalts"

gez. Siegfried Engelbach
Vorsitzender

16.02.12
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 16. Februar 2012, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2011
2. Fragestunde
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Einrichtung eines Studienangebotes "Duale Hochschulstudien - StudiumPlus" an den Beruflichen Schulen Biedenkopf durch die Technische Hochschule Mittelhessen
5. Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2012
6. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Nutzung regenerativer Energien im Naturpark Lahn-Dill Bergland;
   hier: Abgabe einer "Verbindlichen Absichtserklärung"
7. Beratung und Verabschiedung der Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Biedenkopf
8. Beratung und Verabschiedung des Ersten Nachtrages zur Gebührensatzung zur Marktsatzung der Stadt Biedenkopf
9. Beratung und Verabschiedung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Biedenkopf
10. Antrag der Fraktion BB betr. Erstellung eines Konzeptes und Einführung der Möglichkeit zur Nutzung e-Government
11. Antrag der Fraktion BB betr. Einführung eines "Bürgerhaushalts"

gez. Dirk Balzer
Stadtverordnetenvorsteher

Niederschrift 16.02.12

15.03.12
Ortsbeirat Biedenkopf-Kernstadt

Am Donnerstag, dem 15. März 2012, findet um 18.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat der Kernstadt statt.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verwendung von Jagdpachteinnahmen;
   hier: Empfehlung an den Magistrat
3. Verwendung der Ortsbeiratsmittel
4. Verschiedenes

gez. Fritz Schlagwosky
Ortsvorsteher

Gemeinsame 18.04.12
Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales mit dem Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

Am Mittwoch, dem 18. April 2012, findet eine gemeinsame, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales mit dem Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr auf dem Parkplatz des Frei- und Hallenbades in Wallau.

Nach den Besichtigungen

• "Waldgruppe" der Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen" im Stadtteil Wallau
• Neubau der U3-Krippengruppe an die Kindertagesstätte "Sternschnuppe" im Stadtteil Kombach
• Kindertagesstätte "Löwenzahn" am Galgenberg
• Bauvorhaben "U3-Krippengruppe" im Rathaus

wird die Sitzung im kleinen Sitzungssaal des Rathauses fortgesetzt.

Tagesordnung des Ausschusses für Jugend und Soziales

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales vom 7. Dez. 2011
2. Bebaute Grundstücke - Rathaus Biedenkopf; hier: Sachstandsbericht über brandschutztechnischen und baulichen Handlungsbedarf, Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
3. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Bürgerbus

Tagesordnung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt und Stadtentwicklung vom 8. Dez. 2011
2. Bebaute Grundstücke - Rathaus Biedenkopf; hier: Sachstandsbericht über brandschutztechnischen und baulichen Handlungsbedarf, Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
3. Windenergieanlagen in der Gemarkung Biedenkopf - Vorranggebiet "Schwarzenberg"; hier: Entwicklung des Vorranggebietes und Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Breidenbach

gez. Fritz Schlagwosky
Vorsitzender Ausschuss für Jugend und Soziales

19.04.12
Sitzung des Ortsbeirat Breidenstein

Am Donnerstag, dem 19. April 2012, findet um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Breidenstein (Vereinsraum) eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat Breidenstein statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung - Aussprache
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Breidenstein "Im Endebergsfeld"
3. Nutzung Hausmeisterwohnung
4. Verwendung der Ortsbeiratsmittel
5. Mitteilungen des Ortsvorstehers
6. Verschiedenes

gez. Thomas Henkel
Ortsvorsteher

23.04.12
Sitzung des Ortsbeirat Weifenbach

Am Montag, dem 23. April 2012, findet um 18.00 Uhr in der ehem. Schule im Stadtteil Weifenbach eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirat Weifenbach statt.

TAGESORDNUNG:

1. Umgang mit der hauswirtschaftlichen Sperre (Alte Schule)
2. Durchzuführende Arbeiten trotz Haushaltssperre
3. Sachstandsberichte:
   a) Kinderspielplatz
   b) Baumaßnahmen Weifenbach (Pissoir Festplatz, Bachgeländer etc.)
   c) Straßenrestaurierungsarbeiten
   d) Containerumstellung
4. Beschilderung Friedhof
5. Informationen zum Jubiläumsfest
6. Verschiedenes

gez. Oliver Kirschneck
Ortsvorsteher

24.04.12
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 24. April 2012, findet um 18.30 Uhr im ehem. Bürgermeisteramt im Stadtteil Wallau, Fritz-Henkel-Str. 41, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. Februar 2012
2. Windenergieanlagen in der Gemarkung Biedenkopf - Vorranggebiet "Schwarzenberg"; hier: Entwicklung des Vorranggebietes und Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Breidenbach
3. Bebaute Grundstücke - Rathaus Biedenkopf; hier: Sachstandsbericht über brandschutztechnischen und baulichen Handlungsbedarf, Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
4. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Nutzung regenerativer Energien im Naturpark Lahn-Dill-Bergland; hier: Abgabe einer "Verbindlichen Absichtserklärung"
5. Eigenbetrieb "Freizeit, Erholung und Kultur"; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Entlastung der Betriebskommission und der Betriebsleitung
6. Eigenbetrieb "Freizeit, Erholung und Kultur"; hier: Verlustausgleich für die Jahre 2008 bis 2010 - Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
7. Beratung und Verabschiedung eines 4. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Biedenkopf
8. Ortsgericht Biedenkopf II; hier: Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers, stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers
9. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Bürgerbus
10. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Planung von Parkflächen für PKW und Busse am Bahnhof Biedenkopf
11. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Planung eines Busbahnhofes in Wallau
12. Liegenschaften - Unbebaute Grundstücke; hier: Verkauf des Grundstückes Gemarkung Biedenkopf, Flur 13, Flurstück 327, Zum Musbach

gez. Siegfried Engelbach
Vorsitzender

26.04.12
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 26. April 2012, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2012
2. Fragestunde
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Nutzung regenerativer Energien im Naturpark Lahn-Dill-Bergland; hier: Abgabe einer "Verbindlichen Absichtserklärung"
5. Eigenbetrieb "Freizeit, Erholung und Kultur"; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Entlastung der Betriebskommission und der Betriebsleitung
6. Eigenbetrieb "Freizeit, Erholung und Kultur"; hier: Verlustausgleich für die Jahre 2008 bis 2010 - Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
7. Windenergieanlagen in der Gemarkung Biedenkopf - Vorranggebiet "Schwarzenberg"; hier: Entwicklung des Vorranggebietes und Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Breidenbach
8. Bebaute Grundstücke - Rathaus Biedenkopf; hier: Sachstandsbericht über brandschutztechnischen und baulichen Handlungsbedarf, Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
9. Beratung und Verabschiedung eines 4. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Biedenkopf
10. Ortsgericht Biedenkopf II; hier: Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers, stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers
11. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Bürgerbus
12. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Planung von Parkflächen für PKW und Busse am Bahnhof Biedenkopf
13. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der UBL-Fraktion betr. Planung eines Busbahnhofes in Wallau
14. Liegenschaften - unbebaute Grundstücke; hier: Verkauf des Grundstückes Gemarkung Biedenkopf, Flur 13, Flurstück 327, Zum Musbach

gez. Dirk Balzer
Stadtverordnetenvorsteher

Niederschrift 16.04.12

03.05.12
Sitzung des Ortsbeirates Biedenkopf

Am Donnerstag, dem 3. Mai 2012, findet um 18.30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates der Kernstadt statt, bei der verschiedene Objekte im Stadtgebiet besichtigt werden sollen.

Treffpunkt: Lahnsteg am Promenadenweg

gez.: Fritz Schlagowsky
Ortsvorsteher

Niederschriften Stadtverordnetenversammlung

15.12.11

16.02.12

26.04.12

2006

2007

2008

2009

2010