Stadtrecht der Stadt Biedenkopf

 

 

Allgemeine Verwaltung

Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Biedenkopf vom 24. April 2009

Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Biedenkopf vom 29.11.2001

Hauptsatzung der Stadt Biedenkopf vom 07. März 1996 (i d. F. vom 22.04.2005)

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 20. Dezember 2001 (i.d.F. vom 16. Dez. 2011)

Satzung für den Seniorenbeirat in der Stadt Biedenkopf vom 13. Dezember 2007

Wahlordnung für die Wahl zum Seniorenbeirat in der Stadt Biedenkopf vom 13. Dezember 2007

Verwaltungskostensatzung vom 20. Dez. 2001 (i.d.F. vom 16.12.2005)

Kostenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung, Stand: 14.08.2008

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Satzung der Stadt Biedenkopf über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge - Stellplatz- und Ablösesatzung - vom 13. September 2001

Gefahrenabwehrverordnung über die Reinigung und Reinhaltung öffentlicher Straßen in der Stadt Biedenkopf vom 20.11.2008

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Biedenkopf vom 15. Dez. 2011

Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Biedenkopf vom 15. Dez. 20111

Gebührenverzeichnis für Brand- und Hilfeleistungseinsätze vom 15.Dez. 2011

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

Richtlinien zur Förderung der Kultur in Biedenkopf vom 26. September 2002

Benutzungsordnung für die öffentlichen Büchereien der Stadt Biedenkopf vom 25. April 2008

Satzung der Stadt Biedenkopf zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a – 135c BauGB

Soziale Sicherung

Richtlinien zur Förderung der Sozialarbeit vom 10. Juni 1987

Richtlinien zur Förderung der allgemeinen Jugendarbeit vom 10. Juni 1987

Gesundheit, Sport, Erholung

Richtlinien zur Förderung der Sportvereine vom 10. Dezember 1987

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

Satzung der Stadt Biedenkopf zum Schutze der historischen Bausubstanz und des Ortsbildes im Sanierungsgebiet Biedenkopf-Kernstadt vom 23. Mai 1980

Erschließungsbeitragssatzung vom 8. September 1995 in der Fassung des 3. Nachtrages vom 28. Mai 2010

Straßenbeitragssatzung vom 8. November 2001in der Fassung des 2. Nachtrages vom 28. Mai 2010

Satzung der Stadt Biedenkopf über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 16. Juni 1982 (i. d. F. vom 29. Nov. 2001)

Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen - zur Unterhaltung, Freilegung und Neuerrichtung von Fachwerkfassaden - zur Unterhaltung und Neuerrichtung von Schieferfassaden -

Örtliche Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) der Stadt Biedenkopf zum Bebauungsplan Nr. 3 "Menseifen" im Stadtteil Eckelshausen vom 25. November 2005

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Allgemeine Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Grundstücke und den Anschluß an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage - Abwassersatzung - (AbwS) vom 18. Dezember 1981 ( i. d. F. vom 29. Nov..2001)

Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (AbwBGS) vom 18. Dezember 1981 (i.d.F. des 15. Nachtrages vom 26.11.2004)

Satzung über die öffentliche Fäkalschlammbeseitigung der Stadt Biedenkopf (FäkS) vom 19. Dezember 1986

Gebührensatzung zur Fäkalschlammsatzung der Stadt Biedenkopf vom 19. Dezember 1986 (i. d. F. vom 7. Sep. 2007)

Marktsatzung der Stadt Biedenkopf vom 19. Mai 1995

Gebührensatzung zur Marktsatzung der Stadt Biedenkopf vom 19. Mai 1995 (i. d. F. vom 29. Nov. 2001)

Friedhofsordnung der Stadt Biedenkopf vom 10. Juni 1976 (i.d.F. vom 17.06.2011)

Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Biedenkopf vom 10. Juni 1976 (i. d. F. des 9. NT vom 17.06.2011)

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Freizeit, Erholung und Kultur" der Stadt Biedenkopf vom 29. Februar 2008 (i.d.F. vom 7. Okt. 2011)

Satzung der Stadt Biedenkopf über die Erhebung eines Kurbeitrages vom 26. Juni 1976 (i. d. F. vom 29. Nov. 2001)

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Biedenkopf vom 6. Okt. 2011

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Biedenkopf vom 15. Dez. 2011

Allgemeine Finanzwirtschaft

Satzung der Stadt Biedenkopf über die Erhebung der Hundesteuer vom 27. Nov. 2009

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Biedenkopf vom 24.02.2006
 

 

 

 
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